Voraussetzungen

Sie benötigen eine denkmalrechtliche Genehmigung für eine Baumaßnahme an einem

• Kulturdenkmal, wenn Sie
  • das Kulturdenkmal zerstören oder beseitigen wollen,
  • Ihre Baumaßnahmen das Erscheinungsbild des Kulturdenkmals beeinträchtigt oder
  • ein Kulturdenkmal aus seiner Umgebung entfernen, soweit diese Entfernung für den Denkmalwert von wesentlicher Bedeutung ist.
• Kulturdenkmal von besonderer Bedeutung, wenn Sie es
  • wiederherstellen oder instand setzen,
  • in seinem Erscheinungsbild oder seiner Substanz verändern oder
  • mit An- oder Aufbauten oder Werbeeinrichtungen versehen wollen.

Für Bauten in der Umgebung eines Kulturdenkmals von besonderer Bedeutung, soweit sie für dessen Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung sind, gilt:

• Sie benötigen eine Genehmigung der Denkmalschutzbehörde, wenn Sie Anlagen errichten, verändern oder beseitigen wollen.
  Beispiel: Sie möchten auf dem Nachbarhaus eines Kulturdenkmals eine Solaranlage anbringen.
• Für andere Vorhaben benötigen Sie eine Genehmigung, wenn diese die bisherige Grundstücksnutzung verändern.
  Beispiel: Sie möchten eine Parkanlage in Ackerland umwandeln.

Verfahrensablauf

Sie müssen die denkmalschutzrechtliche Genehmigung schriftlich beantragen.

Dies gilt nicht bei Baumaßnahmen, für die Sie eine Baugenehmigung benötigen. Für diese müssen Sie nur einen Bauantrag bei der zuständigen Stelle einreichen. Die Baurechtsbehörde beteiligt die Denkmalschutzbehörde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens. Zeitgleich mit diesem Antrag müssen Sie auch den ausgefüllten Erhebungsbogen für die Statistik über die Bautätigkeit einreichen.

Hinweis: Die Denkmalschutzbehörden wägen alle berührten Belange ab und berücksichtigen auch, ob die Erhaltung der Gesamtanlage zugemutet werden kann. Sie entscheiden aufgrund dieser Punkte in eigenem Ermessen. In folgenden Fällen müssen sie jedoch eine Genehmigung erteilen:

• Die Veränderung beeinträchtigt das Erscheinungsbild des Denkmals nur unerheblich oder nur vorübergehend.
• Überwiegende Gründe des Gemeinwohls liegen vor.

Erforderliche Unterlagen

Je nach Einzelfall müssen Sie unterschiedliche Unterlagen vorlegen, beispielsweise:

• Lageplan des Objekts
• Planunterlagen (Grundrisse, Ansichten, Schnitte) des Objekts
• detaillierte Maßnahmenbeschreibung mit Materialangaben und bautechnischen Details oder
• Voruntersuchungen und Gutachten von Sonderfachleuten (z.B. aus den Bereichen Restauration, Zimmermannrestauration, Statik, Geologie)
• Erhebungsbogen für die Statistik über die Bautätigkeit im Hochbau (Baugenehmigung - Bauüberhang - Baufertigstellung oder Abgang - Abriss - Nutzungsänderung) in zweifacher Ausfertigung

Tipp: Wenden Sie sich frühzeitig an die zuständige Stelle. Diese teilt Ihnen mit, welche Unterlagen Sie für Ihr Genehmigungsverfahren benötigen.

Kosten

Es entstehen Gebühren nach dem Landesgebührengesetz beziehungsweise dem Kommunalabgabengesetz. Erkundigen Sie sich direkt bei der zuständigen Stelle.

Rechtsgrundlage

• § 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG) (Gegenstand des Denkmalschutzes)
• § 6 Denkmalschutzgesetz (DSchG) (Erhaltungspflicht)
• § 7 Denkmalschutzgesetz (DSchG) (Maßnahmen der Denkmalschutzbehörde)
• § 8 Denkmalschutzgesetz (DSchG) (Schutz von Kulturdenkmalen)
• § 12 Denkmalschutzgesetz (DSchG) (Kulturdenkmale von besonderer Bedeutung)
• § 15 Denkmalschutzgesetz (DSchG) (Wirkung der Eintragung)
• Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft für das Verfahren zum Vollzug des Denkmalschutzgesetzes für Baden-Württemberg (VwV Vollzug DSchG) (Pdf)

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat dessen ausführliche Fassung am 28.01.2020 freigegeben.